SPD-Kinderbeauftragte zum Weltkindertag am 20.September
Marlene Rupprecht: Kürzungen treffen die Ärmsten
Am Montag, 20. September, war Weltkindertag. In diesem Jahr, so Marlene Rupprecht, Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, besteht in Deutschland aber kaum ein Grund, den Weltkindertag zu feiern: „Das von der Bundesregierung vorgelegte Kürzungspaket wird Familien, Kinder und Jugendliche erheblich belasten. Einsparungen nach dem Rasenmäher-Prinzip drohen und werden vor allem Familien mit geringem Einkommen treffen.“
Obwohl die jüngste Shell-Jugendstudie eindeutig ergeben habe, dass bis zu 15 Prozent der Jugendlichen kaum soziale und persönliche Perspektiven haben, plant die schwarz-gelbe Bundesregierung gerade auf dem Rücken armer Familien drastische Kürzungen. „Allein die komplette Streichung des Elterngeldes bedeutet für Familien, die Arbeitslosengeld II beziehen, 3.600 Euro weniger pro Jahr in der ohnehin klammen Haushaltskasse,“ kritisiert Marlene Rupprecht.
Auch Jugendbildung und soziale Projekte vor Ort betroffen
Aber auch Maßnahmen zur sozialen und beruflichen Integration junger Menschen und zur Verbesserung des Zusammenlebens leiden unter dem schwarz-gelben Rotstift, so die Fürther SPD-Bundestagsabgeordnete: „Das Kürzen bei der Jugendbildung, der Arbeitsmarktförderung, und dem Bund-Länder-Programm Soziale Stadt ist Sparen genau am falschen Ende.“
Marlene Rupprecht ist sich mit Bayerns Diakonie-Präsident Dr. Ludwig Markert einig, der das Sparprogramm als „zutiefst ungerecht und kurzsichtig“ bezeichnet hat: „Durch diese Kürzungen werden zahlreiche Kinder und Jugendliche sowie Familien ausgegrenzt, das Armutsrisiko steigt. Daher unterstütze ich die geplanten Proteste gegen die Sparpläne, die rund um den Weltkindertag stattfinden, ausdrücklich.“
UN-Kinderrechte als konkreter Auftrag an die Politik
Die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, die im Oktober 2010 den Vorsitz der Kinderkommission des deutschen Bundestags übernimmt, stützt ihren Kampf für gerechte Chancen für alle Kinder und Jugendlichen vor allem auf die festgeschriebenen Ziele der UN-Kinderrechtskonvention: „Alle Kinder haben das Recht auf Bildung und ein gutes Leben. Dies ist ein ganz konkreter Auftrag an die Politik, die entsprechenden Grundlagen zu schaffen. Der Weltkindertag ist ein guter Anlass, um auch darauf deutlich hinzuweisen.“
Rund um den Weltkindertag ist Marlene Rupprecht auf zahlreichen Veranstaltungen in der Region unterwegs, um mit Kindern über ihre Rechte zu sprechen: „Kinder machen sich mehr Gedanken über Gerechtigkeit und Gleichheit als viele Erwachsene vermuten. „Kinder sind Partner der Erwachsenen. Deshalb sollen sie ihre Belange frühzeitig und umfassend wahrnehmen können.
